Gastnewletter
Heute schreibt an meiner Stelle Britta Delmas. Sie ist Finanzanalystin bei Public Eye.
Mein Opa und die Steuern
Mein Opa war ein freundlicher Mensch. Ein gemütlicher Mensch. Er genoss die kleinen und grossen Freuden des Lebens. Und er sah die Notwendigkeiten des Lebens als – nun ja, notwendig an.
Zu diesen Notwendigkeiten zählten auch die Steuern. Es wäre ihm nie in den Sinn gekommen, bei der Steuererklärung zu schummeln, Einkünfte oder Vermögen nicht anzugeben:
Ich zahle gerne Steuern. Mir geht es doch gut.
Und ich will es ja auch schön haben.
So einfach war das für meinen Opa.
Heute ist es komplizierter.
Heute verschieben Multimilliardäre und internationale Konzerne Einkünfte und Vermögen rund um den Erdball, immer auf der Suche nach der billigsten Steueroase. In den USA lassen sich die Multimilliardäre in Aktien bezahlen, weil sie diese im Gegensatz zu einem Gehalt nicht versteuern müssen. So zahlt manch Superreicher wie Warren Buffett weniger Steuern als seine Sekretärin – und merkt es nicht einmal, weil er so reich ist, dass die Steuern für ihn gar keinen Unterschied machen würden.
Für seine Sekretärin schon.
Auf der Strecke bleiben vor allem diejenigen Länder, die ohnehin arm sind. Die internationalen Konzerne verkaufen dort zwar ihre Produkte, aber sie zahlen keine Steuern auf ihre Profite. Gerade die grossen Tech-Konzerne brauchen noch nicht einmal Mitarbeitende vor Ort, weil der Vertrieb über das Internet läuft. Die Gewinne werden dann in das Land verschoben, in dem die niedrigste Steuerquote lacht. Die Länder des Globalen Südens fordern zwar, dass die Unternehmen dort Steuern zahlen sollen, wo sie ihre Gewinne machen. Aber in der OECD, die das festlegen könnte, haben diese Länder kein Stimmrecht.
Wer in der Schweiz lebt, hat es noch einfacher:
Wer keine Steuern zahlen will, gibt seine Konten einfach nicht in der Steuererklärung an. Die Steuerbehörden können das nicht überprüfen. Sie haben kein Auskunftsrecht gegenüber den Banken. Vorstösse, das zu ändern, scheitern mit schöner Regelmässigkeit. Eine plausible Erklärung, weshalb einige Steuerpflichtige nicht die Steuern zahlen sollen, die sie nach geltendem Recht nun einmal schulden, bleibt die Politik schuldig. Der Bund hat auch keine Ahnung, wie viel Steuern uns allen hier durch die Lappen gehen.
Und so bleibt alles beim Alten.
Wenn gar neue Steuern gefordert werden, folgen reflexartig Drohungen mit einer Abwanderung der Reichen, die dann auch noch ihre Unternehmen schliessen und die Mitarbeitenden auf die Strasse stellen würden. Und deshalb lässt man auch das lieber.
Politische Gestaltungsfreiheit geht anders.
Dabei wollen auch reiche und erst recht superreiche Menschen gut leben: Auto oder Tram fahren auf gut ausgebauten, sicheren Strassen. Fliegen von modernen Flughäfen. Ihre Kinder auf gute Schulen und Universitäten schicken. In erstklassigen Krankenhäusern behandelt werden. Und so weiter. Wie du und ich und mein Opa. Alles finanziert mit den Steuern, die du und ich und mein Opa zahl(t)en.
Es sollte eine Selbstverständlichkeit sein, dass diejenigen mit den breitesten Schultern sich so beteiligen, wie sie es vermögen. Grosse Vermögen vermögen mehr. Vielleicht sogar mehr als wir ihnen zutrauen.
Das würde auch mein Opa so sehen.
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